lubmin-nixda.de

1.März: Lubmin-Prozess in Potsam - Unterstüzung gewünscht! (Di, 21 Feb 2012)
B. hat im Zuge der Proteste gegen den Lubmin-Castortransport im Februar 2011 an einer Versammlung auf den Schienen teilgenommen. Obwohl die Schienen nach polizeilicher Aufforderung verlassen wurden, wurden Bußgeldbescheide rumgeschickt. Und obwohl diese nach Auffassung vieler rechtswidrig waren, haben viele, wie jetzt rauskam, leider bezahlt, ohne groß darüber zu reden, und werden sich nun vielleicht überlegen, ob sie nochmal Lust haben auf eine Versammlung, die 75 € "kostet". Das ist Repression, die in diesem Moment erfolgreich würde. Falls Menschen, die das hier lesen, davon betroffen sind, meldet euch bitte nochmal beim EA Greifswald! B. hatte keine Lust, dies hinzunehmen. Daher hat er Einspruch erhoben, welcher nun am 1. März, ab 13:30 am Amtsgericht Potsdam, Hegelallee 8 verhandelt wird. Zu einer erfolgreichen Prozessführung gehört neben einer soliden juristischen Argumentation ein Publikum, welches den Prozess etwas aktiv begleitet. Falls ihr Lust habt, euch mit B. solidarisch zu zeigen und ihm zu helfen, diesen Prozess zu gewinnen, komm mit! Aus Rostock gibt es Fahrgemeinschaften nach Potsdam. Bei Interesse melde dich unter: mitmachen@systemausfall.org Bildquelle: subkontur
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Fukushima-Jahrestag: Am 11. März nach Brokdorf (Di, 21 Feb 2012)
Ein Jahr nach Beginn der Reaktorkatastrophe in Fukushima finden an mehreren Atomstandorten große Demos statt. Auch anderswo in Europa gibt es Aktionen, die erinnern, mahnen und lautstark den Ausstieg aus der Atomenergie fordern. Aus Rostock werden Fahrgemeinschaften gebildet. Wir bitten dich als FahrerIn oder MitfahrerIn um eine kurze Rückmeldung, damit wir einen Überblick bekommen und jeder einen Platz nach Brokdorf findet. Schreibe bitte an: mitmachen@systemausfall.org Unter anti-atom-demo.de findest du einen Überblick aller Aktionsorte sowie weitere Anreisemöglichkeiten. Treffpunkt für Rostock: Abfahrt: 8.30 Uhr Rückkehr in HRO: ca. 19 Uhr Treffpunkt: Südblick, Straßenbahnhaltestelle
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11.Februar: Fukushima mahnt in Greifswald (Fr, 03 Feb 2012)
Mahnwache am Fischmarkt, 11. Februar Um der Solidarität mit den Menschen in Japan Ausdruck zu verleihen, gab es am Samstag an mehr als 150 Orten in Deutschland Mahnwachen. In Greifswald wärmten sich etwa 50 Leute auf dem Fischmarkt neben dem Brunnen an der Feuertonne, freuten sich über heißen Glühpunsch und das nachgebaute Zwischenlager Nord aus Kuchen zum Aufessen. Auf einer Stellwand wurde informiert über den derzeitigen Zustand in Fukushima, über die ungelöste Lagerproblematik für Atommüll und bewusste Fehlinformation der Öffentlichkeit bei der Grenzwertkontrolle im Zwischenlager Gorleben.   Anhand des nachgebauten ZLN sollte der geplante Mauerbau um das Zwischenlager verdeutlicht werden, der auch für weitere Standorte in Deutschland geplant ist.   Doch Radioaktivität lässt sich nicht durch Mauern aufhalten. Auch von den angekündigten Stresstests der Zwischenlager hat man in den letzten Monaten nichts mehr gehört.     Das Antiatim-Bündnis NordOst fordert den konsequenten Ausbau Regenerativer Energieträger und setzt sich ein für dezentrale Energiekonzepte in Hand der Bürgerinnen und Bürger vor Ort, denn: „Gewinnorientierte Großkonzerne wie etwa RWE und E.ON oder auch Tepco in Japan stellen ein zu großes Risiko für die Allgemeinheit dar.“ (Nadja Tegtmeyer) Am 11. März, dem Jahrestag der Katastrophe in Fukushima, sind derzeit an 6 Orten in Deutschland große Protestaktionen geplant. Weitere Informationen zu den Mahnwachen am 11.2. und zu den Demonstrationen am 11. März bei ausgestrahlt sowie unter http://anti-atom-demo.de
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Strahlende Zukunft für Rostock? (Do, 02 Feb 2012)
"Neulich beim Wahlkampf" um den Posten des Oberbürgermeisters der Hansestadt Rostock wurde u. a. der aktuelle Amtsinhaber Roland Methling von engagierten Menschen mit der Frage der Atomtransporte durch das Stadtgebiet und über den Rostocker Hafen konfrontiert: Am 5. Februar 2012 haben Rostocker Bürger die Wahl. Wir empfehlen: Nutze deine Stimme weise. Ein Vollhafen birgt volles Risiko und das finden wir voll doof. Wir fordern als ersten, ernsthaften Schritt ein Moratorium der Klasse-7-Gefahrguttransporte (vulgo: Atomtransporte, Herr Methling) durch Rostock und über den Rostocker Hafen, damit während der offenbar gewollten Verzögerung der Entscheidung durch rechtliche Prüfung das gegebene Risiko vermieden und der politische Wille in Deutschland zum Ausstieg aus der Kernkraft auch in der Praxis umgesetzt wird.
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In Erinnerung an Sahin Gül (Sa, 28 Jan 2012)
Am 3. Januar 2012 ist unser Freund und Mitstreiter mit nur 35 Jahren verstorben. Wir bedauern aufrichtig diesen Verlust. Denn Sahin hat trotz seiner körperlichen Beeinträchtigung und offensichtlich starken gesundheitlichen Problemen regelmäßig den Weg in unser Plenum gefunden. Er war zwar körperlich das schwächste Glied der Gruppe, und konnte deshalb nicht an allen Aktivitäten des Anti-Atom-Bündnisses teilnehmen. Aber geistig war er oft der stärkste Dorn, der unsere Diskussionen durch konstruktive Kritik belebte, und den Blick über den Tellerrand hinaus öffnete. Sahin war auch in seiner kurdisch-türkischen Heimat politisch aktiv und ist vor politischer Verfolgung in den 90iger Jahren nach Deutschland geflohen. In Rostock hat er sich lokal, aber auch überregional neben dem Kampf gegen die Nutzung von Atomkraft an vielen sozialpolitischen Initiativen beteiligt. Sein Engagement ließ keinen Zweifel, wie stark in ihm der Wille verankert war, die Welt ein wenig gerechter und lebenswerter zu machen.
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Freiräume verteidigen! (Di, 24 Jan 2012)
In der Nacht vom Sonntag den 22. auf Montag den 23. Januar 2012 wurde in Rostock ein Buttersäure-Attentat auf die BewohnerInnen eines alternativen Freiraumprojekts verübt. Schäden an Leib und Leben, an Sachen und städtischer Wahrnehmung und Entwicklung wurden von den Tätern dabei billigend in Kauf genommen. Das von den Tätern dadurch offenbarte, menschenverachtende Weltbild ähnelt stark dem des rechtsgerichteten, Häme ausschüttenden Milieus der Stadt, das meint, sich in einschlägigen Quellen zum Vorfall zu Wort melden zu müssen. „Freiräume verteidigen!“ bedeutet, sich aktiv für Gestaltung und Politik einzusetzen, wo konventionelle Politik keinen Ankerpunkt finden kann. Es bedeutet, die Gesellschaft zu bereichern mit Theorie und Praxis alternativen Lebens. Und es bedeutet, sich für solidarische Strukturen einzusetzen. Darum kommt am 25. Januar 2012 um 18 Uhr zur Demo auf den Universitätsplatz Rostock! Aufruf: http://awiro.blogsport.de/2012/01/24/das-viertel-ist-sich-einig/ Hintergrund: http://www.nnn.de/nachrichten/lokales/rostock/artikeldetails/article//buttersaeure-anschlag-auf-antifa-zentrale-in-der-ktv.html
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Erneut Anhörung im Amtsgericht Wolgast (Fr, 13 Jan 2012)
In Dezember 2011 fanden vorm Amtsgericht Wogalst drei Anhörungstermine statt. Es geht um Klagen gegen Ingewahrsamnahmen bei den Castortransporten nach Lubmin. Siehe http://blog.eichhoernchen.fr/post/Castortransporte-Lubmin-AktivistInnen-... Eine Entscheidung vom Gericht ist noch nicht ergangen. Es hat sein Versprechen, vor Ende des Jahres zu entscheiden, nicht eingehalten. Am kommenden Montag, den 16.1. um 14:30 Uhr finden vor dem Amtsgericht Wolgast zwei weitere Anhörungstermine mit Lika und Stöps, wegen Lubmincastor von Februar 2011. Sie freuen sich auf nette Begleitung zum Gericht. Text von Eichhörnchen
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50.000 Einwendungen gegen polnische Atomkraftwerke (So, 08 Jan 2012)
Gegen den geplanten Bau von Atomkraftwerken in Polen sind am Mittwoch der polnischen Botschaft in Berlin mehr als 50.000 Einsprüche von Bundesbürgern überreicht worden. Die Kritik richte sich in den meisten Fällen gegen den Einstieg Polens in die Atomenergie überhaupt und gegen die unzureichende Qualität der im Nachbarland durchgeführten Umweltprüfungsverfahren beim Bau von Atomkraftwerken. Die Stellungnahmen und Einwendungen wurden vom BUND, dem Naturschutzbund Deutschland (NABU), dem Umweltinstitut München und der Bürgerinitiative “Atomkraftfrei leben in der Uckermark” (AFLUM) gesammelt. Die Region im Nordosten Brandenburgs wäre von dem Bau polnischer Atomkraftwerke wegen der Grenznähe besonders betroffen. Die Unterschriften sind Teil der Einwendungen gegen die Atompläne im Rahmen des offiziellen EU-Umweltprüfverfahrens, das am Mittwoch abgeschlossen wurde. Polen hat bislang keine Atomkraftwerke und deckt seinen Strombedarf vor allem aus Kohlekraftwerken. Als möglicher Standort für einen AKW-Neubau gilt nach BUND-Angaben das etwa 250 Kilometer von der deutsch-polnischen Grenze entfernte Zarnowiec bei Danzig an der Ostseeküste. Indes scheint auch in Polen der Widerstand gegen die Atomkraft-Pläne der Regierung zu wachsen. Das Internetportal “infoseite-polen.de” berichtet von einer geplanten Volksabstimmung am 12. Februar gegen den Bau eines Atomkraftwerkes in der Gemeinde Mielno an der westpommerschen Ostseeküste. Zu der Gemeinde gehöre das Dorf Gaski, welches auch als möglicher Standort gehandelt werde, heißt es. Wie bindend ein erfolgreiches Referendum ist, sei allerdings fraglich, weil das Gelände für das zukünftige AKW dem polnischen Finanzministerium gehöre und zudem allen drei betroffenen Gemeinden die Planungshoheit für die entsprechenden Grundstücke entzogen wurde. Quelle (Auszug): www.epd.de, 06.01.2012
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Keine Atomkraft in Polen! (So, 18 Dez 2011)
Bis zum 04.01. eine Stellungnahme im Umweltprüfungsverfahren schreiben! Nicht nur Deutschland will aus der Atomkraft aussteigen, andere Staaten auch in der EU hingegen wollen ihr Programm erst richtig hochfahren – z. B. Polen. Offenbar haben sie aus der Geschichte nichts gelernt. Nur noch wenige Tage verbleiben für eine Stellungnahme zu den polnischen Atomkraftplänen. Polen muss jede einzelne Stellungnahme im weiteren Verfahren berücksichtigen und vielleicht kommt man doch zur Einsicht, dass Atomkraft ein falscher Weg in die Zukunft ist. Und ein teurer noch dazu, denn aktuelle Presseartikel offenbaren, dass die Finanzierung für das Wahnsinnsprojekt auf der Kippe steht: „Ein namentlich nicht genannter Europaabgeordneter der polnischen Regierungspartei >Bürgerplattform< zweifelte jetzt erstmals die Finanzierbarkeit des Vorhabens an. Für die Umsetzung seien Kredite europäischer Banken erforderlich, sagte er der Zeitung >Dziennik Gazeta Prawna<. >Wir erhalten deutliche Signale, dass die Banken unter Druck gesetzt werden, damit sie kein Atomkraftwerk in Polen finanzieren<, zitiert das Blatt den Politiker. Experten bezweifeln zudem die Kreditwürdigkeit des Energieversorgungsunternehmens PGE, das mit dem Bau des vier bis fünf Milliarden Euro teuren Kraftwerks beauftragt wurde. PGE gehört zu mehr als 50 Prozent dem polnischen Staat und könnte mit den Kosten des Vorhabens überfordert sein.“, MOZ Wir haben uns die Dokumente Polens durchgelesen und festgestellt, dass das Programm und die Analyse dazu an vielen Stellen nicht korrekt, ja sogar gravierend verharmlosend ist. Offenbar lässt sich der Weg zur Atomkraft nur dann beschreiten, wenn man von falschen Annahmen ausgeht. Um den Menschen ins Gewissen zu reden, haben wir dazu eine umfangreiche Stellungnahme (.doc) ausgearbeitet, die von allen – außer Nazis – verwendet werden darf. Rechtsanwältin Dr. Cornelia Ziehm aus Berlin hat für Bündnis 90/Die Grünen ein umfangreiches Gutachten ausgearbeitet, das ebenfalls Argumente gegen die polnischen Atompläne aufführt. Mach mit und sage der polnischen Politik deine Meinung! Es gibt mittlerweile diverse Möglichkeiten dazu: a) BUND b) Contratom c) Umweltinstitut München Oder du stellst deine eigene Stellungnahme aus den vielfältigen Quellen zusammen. Stellungnahmen bzw. Eingaben können in deutscher Sprache vom 5. Oktober 2011 bis zum 4. Januar 2012 unmittelbar bei folgender Stelle eingereicht werden: Michal Kielsznia General Director for Environmental Protection ul. Wawelska 52/54 00-922 Warszawa, POLEN fax +48 22 57 92 126 e-mail: dorota.szumanska@gdos.gov.pl Eine Kopie der Stellungnahme bzw. Eingabe sollte zudem gesendet werden an: Hanna Trojanowska Government’s Plenipotentiary for Polish Nuclear Power Engineering Issues Undersecretary of State MINISTRY OF ECONOMY Plac Trzech Krzyzy 3/5 00-507 Warszawa, POLEN fax + 48 22 693 40 46 – 48 e-mail Andrzej.Chwas@mg.gov.pl Energia atomowa? Nie, dziękuję! Atomkraft? Nein danke!
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Protest & Anhörung im Amtsgericht Wolgast (So, 11 Dez 2011)
Am 05.12. wurden die Klagen von 3 Robin Wood AktivistInnen vor dem Amtsgericht Wolgast verhandelt. Es begann in Eichhörnchenmanier mit einer bildlichen Darstellung von Kletteraktionen gegen Castortransporte an der Fassade vom Amtsgericht. Die Betroffenen begehren die Feststellung der Rechtswidrigkeit von Freiheitsentziehungen und weiteren polizeilichen Überwachungsmaßnahmen anlässlich von Castortransporten nach Lubmin in Dezember 2010 und Februar 2011. Sie wurden heute "angehört". Eine Entscheidung in der Sache sollte nach Aussage von Amtsgerichtsdirektor Henning "bis zum Jahresende" fallen. Obwohl sie zum Termin geladen wurde, erschien die Beklagte (die Bundespolizei)  nicht. Die KlägerInnen schließen daraus, dass die Polizei ihren Vortrag nicht widersprechen kann und unangenehme Fragen zu illegallen polizeilichen Maßnahmen in einer öffentlichen Verhandlung aus dem Weg gehen will. Am 16. Januar werden 2 weitere Betroffenen vorm Amtsgericht Wolgast angehört. Andere Verfahren zum Castortransport nach Lubmin von Dezember 2010 sind vor dem landgericht anhängig. Presse, Video (folgt) Text von Eichhörnchen
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